Jetzt – noch mehr Arbeitsrecht

Der „Arbeits-Rechts-Berater" unterscheidet sich von herkömmlichen Fachzeitschriften vor allem durch seine strenge Ausrichtung an der Praxis. Die Zeitschrift bietet aktuelle, kurze und konkrete Beiträge mit Beraterhinweisen. Der „Arbeits-Rechts-Berater" erläutert monatlich die wichtigsten Urteile zum materiellen und formellen Recht und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungs-Strategien. Beispielsfälle z.B. zur Berechnung von Abfindungen und Fristen, Prüfungsschemata, Checklisten und Musterformulierungen helfen, eine komplizierte Materie schnell und weiter führend zu erfassen.

AA Arbeitsrecht aktiv nimmt Ihnen die Arbeit ab: Sie erhalten die relevanten Entscheidungen kurz, prägnant und praxisnah aufbereitet. Mit Arbeitshilfen wie Checklisten oder Musterverträge sparen Sie zusätzlich wertvolle Zeit.

Der Betriebs-Berater gehört zu den führenden Fachzeitschriften im Bereich Recht, Steuern, Wirtschaft. Redaktion und externe Experten filtern und kommentieren zuverlässig das Wichtigste aus der Vielfalt aktueller Informationen. Im Vordergrund steht die Vermittlung von anwendbarem Wissen für den Praktiker. Namhafte Fachleute informieren über Urteile, Erlasse und Verfügungen. Die Zeitschrift bietet fundierte Kommentierungen und Aufsätze zu neuen Gesetzen und Grundsatzentscheidungen. Geplante Rechtsvorhaben und Gesetzesänderungen werden frühzeitig und exklusiv thematisiert.

Die Zeitschrift liefert mit aktuellen Beiträgen und Kommentaren renommierter Autoren und der Berichterstattung über wichtige Gesetzesänderungen und Gerichtsentscheidungen wichtiges Praxis-Know-how:

• Pflichten bei der Rechnungslegung
• Gestaltungsmöglichkeiten bei Unternehmensbesteuerung
• Aktuelle Entwicklungen im internationalen Steuerrecht
• Fragestellungen im Gesellschafts- und Insolvenzrecht
• Vermeidung von Haftungsrisiken
• Arbeitsvertragsrecht und betriebliche Altersversorgung

Der perfekte Mix aus fundierter Berichterstattung und konkreten Lösungsansätzen: Die erfahrene Redaktion wählt aus der Informationsflut sorgfältig die relevanten Themen aus, auf die es ankommt. Das Heft wird geprägt durch die wochenaktuelle Berichterstattung zu den wichtigsten Urteilen aller obersten Bundesgerichte sowie die praxisnahen Gestaltungsbeiträge.

In den „DER BETRIEB Standpunkten" wird ein aktuelles Thema in die Mitte des Hefts gestellt und kontrovers diskutiert.

Sonderbeilagen zu aktuellen Themen, wie die Checkliste der potenziell EU-rechtswidriger Normen, das Lohnsteuermerkblatt, der Rechtsprechungsreport zur Umsatzsteuer und Beilage zu den Änderungen in der Sozial­versicherung, runden das Informationsangebot ab.

Nach einem einleitenden Editorial berichtet der Infobrief Arbeitsrecht über ein aktuelles „Thema des Monats", das – bisweilen auch nicht (nur) juristisch – kommentiert wird.

Es folgt die Besprechung von (meist drei) ausgewählten, für die arbeitsrechtliche Beratung wichtigen Entscheidungen, inklusive abschließendem Praxistipp.

Der Infobrief endet immer mit einer Terminvorschau, in der auf relevante anhängige und bald zur Entscheidung stehende Rechtssachen vorrangig des BAG aufmerksam gemacht wird.

Die Vorteile zusammengefasst:

• Komprimierte Aufbereitung ausgewählter aktueller Rechtsprechung und sonstiger arbeitsrechtlicher Themen
• Auf einen Blick: Nutzen Sie die praxisorientierte Auswahl der Urteile – mit allen relevanten Eckdaten sowie prägnanten Kommentaren und Tipps von den Arbeitsrechtsexperten der Kanzlei michels.pmks Rechtsanwälte
• Klarer Aufbau, der Sie bei jedem Urteil in drei bewährten Schritten durch die Themen führt: 1. Der Fall – 2. Die Entscheidung – 3. Der Praxistipp
• Hohe Aktualität aller Inhalte – im Sonderfall auch durch Blitzausgaben gewährleistet

Mit dem juris PraxisReport Arbeitsrecht erhalten Sie wöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Arbeitsrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in arbeitsrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Arbeitsrecht, Richter und Unternehmens­juristen. Auch für Mitarbeiter von Verbänden, Sozial­versicherungsträgern u.v.m. stellt er eine wegweisende Informationsquelle dar. Der juris PraxisReport Arbeitsrecht umfasst alle Bereiche des Individual- und Kollektivarbeitsrechts, insbesondere

• das Recht des Arbeitsverhältnisses (Begründung, Ausgestaltung, Beendigung)
• das Teilzeit- und Befristungsrecht
• das Recht der Arbeitnehmerüberlassung
• das Recht der Lohnfortzahlung
• das Recht der betrieblichen Altersvorsorge
• das Arbeitsrecht in der Insolvenz
• das Arbeitnehmerdatenschutzrecht
• das Tarifrecht
• das Betriebsverfassungsrecht
• das Arbeitskampfrecht
• das arbeitsgerichtliche Verfahren

Herausgegeben von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) liefert die SAE wissenschaftlich fundierte Anmerkungen, Aufsätze und Kommentare renommierter Arbeitsrechtler und erfahrener Praktiker aus Unternehmen und Verbänden. Aktuelle Termine und Literaturhinweise runden das Heft ab. Hauptzielgruppe sind Richter, Unternehmer, Personalleiter, Verbandsjuristen, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Betriebsräte, Studenten und Referendare. Die Redaktion der SAE ist erreichbar unter: redaktion.sae@arbeitgeber.de

Sie gehört zu den führenden wissenschaftlichen Organen im Bereich des Arbeitsrechts und bietet als solches Platz für den unvoreingenommenen und praxisnahen Austausch verschiedener Meinungen und Ansichten. Die Zeitschrift setzt seit Jahrzehnten Maßstäbe für die Durchdringung des gesamten Arbeitsrechts. Die Herausgeber und Schriftleiter stehen für den hohen inhaltlichen Anspruch der Beiträge.

Dabei liefern sie auch fundierte Argumente für strittige und noch ungeklärte Fragen. Die vorangestellte Einführung mit allgemeinen, insbesondere dogmatischen Grundlagen der AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht bietet ebenfalls eine Hilfestellung beim Erkennen und Anwenden der übergeordneten Prüfungsmaßstäbe.

Ergänzende systematische Darstellungen zum Betriebsrentenrecht und zu besonderen Vergütungssystemen (Aktienbasierte Vergütung, Bonuszahlungen, Managementbeteiligungsprogramme/Carried Interests, Tantiemen, Provisionen) widmen sich gezielt auch größeren Vertragsbestandteilen und gehen insoweit über die Kommentierung von Einzelklauseln hinaus.

Neu: Vergütungssystem Banken und Versicherungen mit Behandlung der einschlägigen Fragestellungen zur Institutsvergütungsverordnung sowie der entsprechenden Versicherungsverordnung.

Seit dem Erscheinen der Erstauflage sind sowohl auf nationaler als auch auf unionsrechtlicher Ebene zahlreiche neue Entscheidungen zu diskriminierungsrechtlichen Fragestellungen ergangen. Diese werden in der Neuauflage dargestellt und auf ihre praktische Relevanz hin ausgewertet.

Der Kommentarteil definiert die sieben Diskriminierungsmerkmale und illustriert sie mit zahlreichen Beispielen. Anschließend erörtern die Autoren ausführlich die arbeitsrechtlichen Regelungen zum Schutz der Beschäftigten und erläutern das Benachteiligungsverbot, mögliche Rechtfertigungsgründe sowie Organisations- und Schadensersatzpflichten der Arbeitgeber. Erstmals gibt eine Entschädigungstabelle einen Überblick über die bisher von den Gerichten zugesprochenen Entschädigungen. Schwerpunktmäßig werden das äußerst praxisrelevante Verbot der Diskriminierung wegen des Alters und spezifische Rechtfertigungsmöglichkeiten umfassend diskutiert.

Die Wirkungen des AGG auf das allgemeine Zivilrecht sind Thema im dritten Abschnitt der Kommentierung. Abschließend werden die AGG-spezifische Beweislastverteilung, Vorschriften zur Antidiskriminierungsstelle des Bundes sowie die Schlussvorschriften erläutert. Der Text des AGG sowie seine englische Übersetzung runden das Buch ab.

Neben der aktualisierten Rechtsprechung und Literatur wurden folgende Gesetze neu eingearbeitet:

• Tarifeinheitsgesetz
• Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
• 6. SGB-IV-Änderungsgesetz
• Bundesteilhabegesetz
• Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren und zur Änderung des ArbGG

Neu aufgenommen sind die wichtigsten Besonderheiten aus jeweils beiden Instanzen des Prozessverfahrens vor den Gerichten der kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit. Eingehend erläutert sind alle wichtigen Themen der prozessualen Praxis einschließlich der Bezüge zur ZPO.

Bereits berücksichtigt sind Brückenteilzeit, die Änderungen durch das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz, das neue Berufsbildungsgesetz sowie Gesetze zur Bewältigung der Coronakrise (Kurzarbeitergeld, Sozialschutz-Paket). Von besonders praktischem Nutzen sind Checklisten, Formulierungsvorschläge und Stichwort-ABCs.

Der HWK enthält die klassischen Gesetze (insgesamt fast 50), das relevante Steuerrecht, Sozial­versicherungs­recht und Gesellschaftsrecht sowie die internationalen und europäischen Bezüge.

Die erläuterten Gesetze:

AAG | AEntG | AEUV | AGG | ArbGG | ArbPlSchG | ArbZG | AÜG | BBiG | BDSG | BEEG | BetrAVG | BetrVG | BGB | BUrlG | DrittelbG | DSGVO | EBRG | EFZG | EntgTranspG | EStG | EUV | GewO | GG | GKG | HGB | InsO | JArbSchG | KSchG | MgVG | MiLoG | MitbestG | MuSchG | NachwG | PflegeZG | Rom-I-VO | SEBG | SGB II, III, IV, VI, VII, IX, X | SprAuG | TVG | TzBfG | UmwG | WissZeitVG | WpÜG

Highlights der Neuauflage:

• Regelungen zur Kurzarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie
• Daten- und Gesundheitsschutz
• Whistleblowing
• Mobiles Arbeiten
• Arbeit 4.0 und Crowdworking

Die Neuauflage enthält alle wichtigen Änderungsgesetze, unter anderem:

• Gesetze zur Bewältigung der Coronakrise (Kurzarbeitergeld, Sozialschutz-Paket)
• Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts; Einführung einer Brückenteilzeit
• Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung
• Qualifizierungschancengesetz
• Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungs­missbrauch
• Pflegelöhneverbesserungsgesetz
• Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz
• Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
• Bundesteilhabegesetz
• Drittes Bürokratieentlastungsgesetz
• Fachkräfteeinwanderungsgesetz
• Geschäftsgeheimnisgesetz
• Neue Entsenderichtlinie

Online-First-Vorteil: Das Werk wird von den Autoren kontinuierlich online aktualisiert und etwa mit Updates zu neuen Gesetzesentwicklungen und aktueller Rechtsprechung versehen.

Außerdem sind die Neuregelungen zur Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt eingearbeitet.

Mit dem 1994 in Kraft getretenen Arbeitszeitgesetz soll vor allem die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung gewährleistet werden, auch im Zeitalter immerwährender Erreichbarkeit durch Internet und Smartphones.

Die Vorschriften über Ruhepausen während der Arbeit und Ruhezeiten nach Beendigung der Arbeit leisten beispielsweise einen wertvollen Beitrag zur Reduzierung der psychischen Belastungen in der modernen Arbeitswelt. Durch das grundsätzliche Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit soll eine wöchentliche Ruhezeit von 35 Stunden sichergestellt werden. Für Nachtarbeit sind bezahlte freie Tage oder angemessene Zuschläge zu gewähren.

Dabei waren die für die Praxis sehr wichtigen Wahlvorschriften komplett neu zu kommentieren, und es war die am 1. April 2017 in Kraft getretene Regelung einzuarbeiten, nach der Leiharbeitnehmer bei der Berechnung von Arbeitnehmerzahlen im Entleiherbetrieb nun stets zu berücksichtigen sind.

Der Kommentar, seit Jahrzehnten ein Klassiker, erscheint in Neuauflage in zwei Bänden. Der erste Band kommentiert ausführlich den organisatorischen Teil des Betriebsverfassungsgesetzes einschließlich der Wahlordnung auf neuestem Stand der Rechtsprechung und enthält sowohl den kompletten Text des BetrVG als auch einen Überblick über das Gesetz über Europäische Betriebsräte (EBRG).

Die Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur insbesondere zu den allgemeinen Aufgaben des Betriebsrats sowie zu den Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechten in sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten werden aufgenommen und praxisgerecht dargestellt. Die Kommentierung berücksichtigt insbesondere die aktuellen Judikate des Bundesarbeitsgerichts.

Der Kommentar bietet sämtliche Regelungen zur Entgeltfortzahlung, zum Krankengeld, zum Mutterschaftsgeld sowie zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen auf aktuellem Stand. Praxisnah erläutert werden Anspruchsvoraussetzungen, Berechnung, Höhe und Dauer der Leistungen, Anzeige- und Nachweispflichten der Arbeitnehmer, Entgeltfortzahlung bei Kuren und an Feiertagen, Besonderheiten bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen, die Folgen der einzelnen Leistungen für Sozial­versicherungsbeiträge u. v. m.

Die allgemeinen Vorschriften des Kündigungsrechts werden in den Vorbemerkungen erörtert. Dort werden auch die – in jüngster Zeit vielfach ergänzten und geänderten – Bestimmungen des Sonderkündigungsschutzes, insbesondere des MuSchG und des SGB IX, ausführlich erläutert.

Das Kündigungsschutzgesetz ist seit Erscheinen der 10. Auflage 2013 im Wesentlichen unverändert geblieben. Die 11. Auflage zeichnet, unter Mitarbeit eines erweiterten Autorenteams, die durch die seither ergangene Rechtsprechung und Literatur erfolgte Konsolidierung des Kündigungsschutzrechts nach und setzt sich mit deren Einzelheiten kritisch auseinander. Sie gibt so der Praxis eine verlässliche Grundlage zur Bewältigung neuer Fragen.

Besonderer Wert wird auf die Erörterung von Einzelfällen der verhaltensbedingten, personenbedingten und betriebsbedingten Kündigung sowie der Änderungskündigung gelegt.

Übersichtlichkeit, praxisnahe Argumentation und eine verständliche Sprache zeichnen das Werk aus. Ziel der Autoren ist es, die schwierige Dialektik des Mitbestimmungsgesetzes zwischen Parität der Gruppen im Aufsichtsrat und Übergewicht der Anteilseignerseite auszuleuchten und auf ein gesichertes rechtliches Fundament zu stellen.

Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung (inklusive Neuerungen durch die neue Bundesregierung).

• Das Standardwerk zum Mitbestimmungsgesetz
• Übersichtlich, praxisnah und verständlich
• Wissenschaftlich fundierte Anleitung

Bei Arbeitsgerichtsprozessen stehen Sie häufig vor der Problematik, wie der zutreffende Streitwert zu ermitteln ist oder im Rahmen einer Beschwerde verändert werden kann. Da das Gesetz in einer Vielzahl von Fällen keine konkrete Regelung zur Festsetzung des Streitwertes trifft, gehen die Gerichte oft von sehr pauschalen Streitwerten aus. Darüber hinaus ist die bisherige Rechtsprechung der Arbeitsgerichte sehr unterschiedlich, konkrete Streitwerte sind sogar oftmals innerhalb der Arbeitsgerichte oder der Landesarbeitsgerichte umstritten.

Zwar enthält der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit, der zuletzt im Februar 2018 überarbeitet wurde, Vorschläge zu typischen Fallkonstellationen, er beansprucht jedoch keine Verbindlichkeit. Einige Vorschläge sind unklar oder widersprüchlich, einige Vorschläge entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben. Dem Praktiker liegen bisher keine gründlichen Ausführungen dazu vor, welche Rechtsqualität der Streitwertkatalog hat und was die Vorschläge konkret in der Praxis bedeuten.

Die zweite Auflage wurde umfassend aktualisiert und kommentiert die neueste Fassung des Streitwertkataloges.

Sie erfahren:

• Wie die jeweiligen Streitwertvorschläge im Urteils- und Beschlussverfahren zu verstehen sind. Sämtliche Nummern des Streitwertkatalogs werden von den Autoren kommentiert und anhand zahlreicher Beispiele erläutert.
• Ob die vorgeschlagenen Streitwerte dem Gesetz entsprechen. Beziehungsweise falls nicht, welcher konkrete Streitwert vorzuschlagen ist.
• Welche Widersprüche sich in den Vorschlägen finden.
• Wie die Rechtsprechung die einzelnen Vorschläge aufnimmt.

Mit dem juris Partnermodul Arbeitsrecht premium erhalten Sie einen exklusiven Zugriff auf die arbeitsrechtlich relevanten Bände aus dem STAUDINGER Online. Sie recherchieren in:

• STAUDINGER Online powered by juris, §§ 611-613
• STAUDINGER Online powered by juris, §§ 613a-619a
• STAUDINGER Online powered by juris, §§ 620-630
• STAUDINGER Online powered by juris, AGG

Hier finden Sie weitere Informationen zur STAUDINGER Online powered by juris – Gesamtausgabe.

In der Praxis ist zunehmend die Tendenz feststellbar, einvernehmliche Lösungen zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu suchen. Die nunmehr 2. Auflage des Buches „Alternativen zur Kündigung“ von Dr. Marion Bernhardt, Fachanwältin für Arbeitsrecht, bietet Ihnen einen wertvollen Wegweiser für Ihre tägliche Praxis. Durch die umfassende Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung und wichtiger Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere im Bereich der Altersteilzeit, ist das Werk höchst aktuell. Die praxisnahe, umfassende Darstellung des stark von der Rechtsprechung geprägten Themas behandelt sämtliche in der Praxis auftretenden Probleme und Fragen. Das Werk bietet Ihnen:

• einen umfassenden Überblick über die Gestaltungsmöglichkeiten für die Aufhebung von Arbeitsverhältnissen, also Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag, Prozessvergleich, Abfindungskündigung, Auflösungsantrag und Altersteilzeit,
• juristische, wirtschaftliche und taktische Erwägungen für die Auswahlentscheidung,
• eine praxisorientierte Darstellung der Gestaltungsinstrumente aus arbeitsrechtlicher Sicht samt ihren sozial­versicherungs­rechtlichen und steuerrechtlichen Folgen,
• Grundmuster für jedes Gestaltungsinstrument,
• eine Fülle von themenbezogenen Formulierungsvorschlägen, die mit den Grundmustern kombiniert werden können sowie
• die Verdeutlichung von Problemfällen anhand von Fallbeispielen.

Die Neuauflage des Anwalts-Formularbuchs Arbeitsrecht ist eine Arbeitshilfe für alle täglichen Belange der arbeitsrechtlichen Beratung.

Sie berücksichtigt sämtliche Neuerungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung, insbesondere:

• Arbeitsbedingungenrichtlinie (RL EU 2019/1152 v. 31.7.2019)
• Geschäftsgeheimnisgesetz v. 26.4.2019
• ARUG II v. 19.12.2019
• Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung v. 12.12.2019
• Brückenteilzeit nach § 9a TzBfG
• Neufassung der Entsenderichtlinie (RL 96/71/EG-neu bzw. RL EU 2018/9857)
• EuGH-Rspr. und BAG-Rspr. zum Verfall von Urlaubsansprüchen

Sie erhalten mehr als 400 Muster mit Erläuterungen zum Individual- und Kollektivarbeitsrecht einschließlich des Arbeitsgerichtsverfahrens sowie vielen Mustern aus den Bereichen Datenschutz und Compliance sowie Insolvenzarbeitsrecht. Materielle und prozessuale Muster sind dabei thematisch aufeinander abgestimmt in den jeweiligen Kapiteln zusammengefasst.

Ausgewählte Muster sind zusätzlich auch in englischer Sprache verfügbar.

§ 49b Abs. 5 BRAO führt Anwalt und Mandant schon bei der Annahme des Mandats in das Preisgespräch. Das Beherrschen des Kostenrechts gehört deshalb spätestens jetzt zu einer Ihrer Kernkompetenzen. Die Autoren stellen die anwaltliche Vergütung mit den Streitwerten, RVG-Berechnung, PKH und Beratungshilfe komplett dar. Dabei berücksichtigen sie den Streitwertkatalog Arbeitsrecht in seiner neusten Fassung (Stand: 09.02.2018).

Das Werk verbindet die inhaltliche Bearbeitung eines arbeitsrechtlichen Mandats mit dem Gebührenrecht und ist damit ein unentbehrlicher Leitfaden für jeden Arbeitsrechtler. Streitwertrechtsprechung und die gesetzliche Vergütung nach dem RVG bilden die Schwerpunkte dieses Werkes, das von Praktikern für Praktiker geschrieben wurde.

Umfangreich erweitert wurde unter anderem das Kapitel zur Durchsetzung von Vergütungsansprüchen gegenüber Rechtsschutzversicherungen. Ergänzt wurden Ausführungen zu den Regelungen des Fernabsatzvertrages und deren Anwendbarkeit auf die Rechtsbeziehung zwischen Anwalt und Mandant. Auch kostenrechtliche Besonderheiten bei der Beratung von Betriebsräten und der Vertretung im Beschlussverfahren werden berücksichtigt.

Wichtige Muster helfen Ihnen bei der schnellen und fehlerfreien Formulierung von Anschreiben, Vergütungsvereinbarungen, Klageanträgen und Kostennoten.

Für Unternehmen bietet „Arbeiten 4.0" große Chancen – aber auch viele Risiken, derer sich so manch einer gar nicht bewusst ist. Denn natürlich entstehen mit der Digitalisierung auch juristische Fallstricke, besonders – aber nicht nur – etwa im Bereich Datenschutz und Arbeitszeitrecht.

Das bedeutet: Es reicht nicht, nur auf der technischen Seite immer auf dem neuesten Stand zu sein. Wer die aktuelle Gesetzeslage nicht kennt, bekommt schnell Schwierigkeiten. Für Sie als Anwalt ist das eine große Chance, Ihre Expertise zu beweisen. Und dabei hilft Ihnen dieses praxisbezogene Handbuch.

Die aktuelle Rechtsprechung sowie die neueste Fachanweisung der Bundesagentur für Arbeit sind in der Neuauflage eingearbeitet.

Behandelt werden unter anderem:

• die Abgrenzung von Werkvertrag und Leiharbeit, die Regelung des Arbeitnehmerbegriffs in § 611a BGB sowie die damit zusammenhängenden Praxisprobleme
• praxisrelevante Regelungen des AÜG, u. a. Anwendungsbereich, Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten, Gleichstellungsgrundsatz, Kennzeichnungs- und Konkretisierungspflichten, Fiktion eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher, Widerrufsrecht des Leiharbeitnehmers, Einsatz von Leiharbeitnehmern während eines Streiks, Beteiligungsrechte des Betriebsrates, Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei Schwellenwerten sowie die Folgen der Regelung für ausländische Zeitarbeitsunternehmen

Die Flexibilisierungsmöglichkeiten durch Kollektivvereinbarungen, Sanktionen bei Verstößen gegen das AÜG und die Übergangsregelungen werden erläutert.

Ein eigenes Kapitel befasst sich mit der besonderen Thematik der Solo-Selbständigen, inklusive der Entsendung von Freelancern, und gibt einen Überblick über sozial- und steuerrechtliche Probleme.

Die Herausgeber und Autoren sind renommierte Experten des Personal- und Arbeitsrechts. Sie kennen die Anforderungen der Praxis genau: Prof. Dr. Martin Henssler ist Prorektor für Planung und wissenschaftliches Personal der Universität zu Köln und einer der führenden 40 Köpfe des Personalwesens. Dr. Timon Grau ist Partner bei der Kanzlei Linklaters. Das Autorenteam setzt sich aus führenden Praktikern aus der Anwaltschaft mit langjähriger Erfahrung in der Beratung und Gestaltung des Personaldritteinsatzes zusammen.

Es enthält den gesamten Pflichtfachstoff und ist nicht nur für Studierende, sondern auch als Grundlage für die nachzuweisenden theoretischen Kenntnisse in der Ausbildung zum Fachanwalt Arbeitsrecht geeignet. Diesen und anderen Praktikern kann das Werk zur Einarbeitung oder als Nachschlagewerk dienen.

Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung und kritischen Reflektion der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Zahlreiche Originalzitate aus der Rechtsprechung, Beispiels- und Übungsfälle, Übersichten und Prüfungsschemata erleichtern das Erfassen der Materie.

Es dient der Vertiefung im Schwerpunkt- bzw. Wahlfachbereich und ist nicht nur für Studierende, sondern auch als Grundlage für die nachzuweisenden theoretischen Kenntnisse in der Ausbildung zum Fachanwalt Arbeitsrecht geeignet. Diesen und anderen Praktikern kann das Werk zur Einarbeitung oder als Nachschlagewerk dienen.

Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung und kritischen Reflektion der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Zahlreiche Originalzitate aus der Rechtsprechung, Beispiels- und Übungsfälle, Übersichten und Prüfungsschemata erleichtern das Erfassen der Materie.

Durch die Aufteilung in sieben übersichtliche Teile, angelehnt an die Chronologie des Arbeitsverhältnisses, gelangen Sie schnell zu den wichtigen Informationen:

• Begründung von Arbeitsverhältnissen und ihre vertragliche Gestaltung
• Regelungen im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses
• Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• Kollektives Arbeitsrecht
• Arbeitsgerichtsverfahren
• Arbeitnehmerschutz
• Arbeitsförderung und Rentenrecht

Den Begriff „Arbeitsmittel" nimmt der Tschöpe wörtlich und hilft außer durch sein Wissen auch durch seine Struktur:

• Nützliches gut aufbereitetes Nachschlagewerk
• Checklisten, Hinweise, Beispiele, Muster, Prüfungsschemata, Formulierungsvorschläge und Stichwort-ABCs zu Praxisthemen wie Kündigung, Datenverarbeitung oder Überwachung
• Interne Verweise machen Zusammenhänge deutlich

Brennpunktthemen (Auswahl):

• Internal Investigations, Whistleblowing, digitale Überwachung
• Neue Arbeitszeitmodelle, Homeoffice und Gesundheitsschutz (auch im Hinblick auf Arbeitsschutz in Zeiten von COVID-19)
• Übergangsregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
• Beschäftigtendatenschutz, Crowdworking, Bring your own Device, Social Media

Die praxisorientierten Ausführungen tragen die Handschrift der langjährigen erfahrenen und spezialisierten Autorinnen und Autoren.

Rezensionen (zur 11. Auflage):

„Sich auf das Wesentliche zu beschränken, gleichzeitig aber aktuell zu sein und insbesondere dort Lösungsansätze aufzuzeigen, wo es ggf. noch keine höchstrichterliche Entscheidung gibt: Dies ist der Qualitätsanspruch, dem sich ein „Arbeitsrecht Handbuch“ in der Praxis stellen muss. Dem Tschöpe gelingt dies erneut eindrucksvoll. (…) Sowohl für arbeitsrechtliche Spezialisten als auch für eher breiter aufgestellte Praktiker ist das Werk uneingeschränkt empfehlenswert.“

FAArbR Dr. Alexander Lentz, AE 03/2019

„Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Arbeitsrechtshandbuch von Tschöpe dem Praktiker jedweder Couleur eine wertvolle Arbeitshilfe in materiell-rechtlicher Hinsicht darstellt, selbst komplexeste Themen mit anschaulichen Beispielen erläutert und darüber hinaus, wertvolle Formulierungshilfen bereithält. Im prozessrechtlichen Teil, dem rund 350 Seiten gewidmet sind, sucht es ohnehin seinesgleichen. Herausgeber, Verlag und Autoren ist mit der 11. Aufl. wiederum eines geglückt: Es gibt sie doch, die ‚eierlegende Wollmilchsau‘ des Arbeitsrechts.“

FAArbR, Compliance Officer Andreas Maccari, MDR 13/2019

„Fazit: Das ‚Arbeitsrecht Handbuch‘ bietet eine umfassende systematische Darstellung des gesamten formellen und materiellen Arbeitsrechts. Aktualität, Qualität und konsequente Anwenderorientierung zeichnen das Handbuch aus, dem deshalb eine Poleposition auf Tischen der Arbeitsrechtler – gleich ob Anwälte, Personaler, Verbandsjuristen oder Arbeitsrichter – gebührt.“

RA Volker Stück, AuA 9/2019

Es gilt die medizinischen Anforderungen an die Krankenversorgung, die berufsrechtlichen Regelungen des medizinischen Personals, die Vorgaben der unterschiedlichen Träger und nicht zuletzt Finanzierungsfragen zu beachten.

Das Werk stellt das Arbeitsrecht im Krankenhaus systematisch dar und spannt dabei einen Bogen von den rechtlichen Rahmenbedingungen und Organisationsstrukturen im Krankenhaus über die arbeitsrechtliche Stellung der verschiedenen Berufsgruppen bis hin zu den Themengebieten, die in der Praxis besondere Probleme aufweisen, wie das Arbeitszeitrecht, die betriebliche Mitbestimmung und Fälle der Umstrukturierung.

Das Werk orientiert sich am typischen Verlauf eines Arbeitsverhältnisses von der Begründung über die Durchführung bis zur Beendigung. Auch Spezialfragen wie Personal­vertretung, Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst oder das Verfahrensrecht werden behandelt. Hinweise, Checklisten, Beispiele und Formulierungsvorschläge helfen bei der Bewältigung typischer Probleme.

Die Themen im Einzelnen:

• Grundlagen, Anbahnung und Begründung des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst
• Durchführung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• Teilzeit und Befristung
• Eingruppierung und Stufenzuordnung
• Grundlagen des Personal­vertretungs­rechts
• Sozial­versicherungs­rechtliche Besonderheiten
• Die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst
• Restrukturierung und Privatisierung, Betriebsübergang
• Sparten- und berufsgruppenspezifische Regelungen
• Besonderheiten des kirchlichen Dienstes
• Arbeitskampfrecht
• Verfahrensrecht

Umstrukturierungen und Übertragungen von Unternehmen erfolgen in der Praxis aus unterschiedlichsten Motiven. Neben strategischen Zielen und der Vermeidung kartellrechtlicher Verstöße oder nachteiliger regulatorischer Vorgaben bzw. steuerlicher Effekte werden in der Praxis häufig auch rein arbeitsrechtlich motivierte Ziele verfolgt. Diese reichen von einer Effizienzsteigerung durch Veränderung der organisatorischen Abläufe über Gestaltung der Betriebs- und Gesellschaftsstruktur zur Beeinflussung des Mitbestimmungsumfangs bis hin zur Veränderung von Arbeitsbedingungen.

So vielgestaltig die Motive und Ziele von Unternehmensumstrukturierungen bzw. -übertragungen sind, so zahlreich sind auch die Gestaltungsmöglichkeiten. Insoweit muss nicht nur sichergestellt werden, dass die verfolgten Ziele aus arbeitsrechtlicher Sicht, sondern auch in praktischer Hinsicht umgesetzt werden können.

Folgende Themen werden im Handbuch ausführlich erörtert:

• Formen der Unternehmensumstrukturierung und arbeitsrechtliche Relevanz
• Umstrukturierung und Übertragung durch Betriebsübergang
• Umstrukturierung durch Betriebsänderungen
• Umstrukturierung und Übertragung nach dem UmwG
• Umstrukturierung und Privatisierung öffentlicher Unternehmen
• Um- und Restrukturierung in Krise und Insolvenz
• Umstrukturierung und betriebliche Altersversorgung

Muster, Checklisten und Hinweise für die Vertragsgestaltung erleichtern die Rechtsanwendung in der Praxis und runden das Werk ab.

Das Buch erschien in der Vorauflage unter dem Titel „Balze/Rebel/Schuck, Outsourcing und arbeitsrechtliche Restrukturierung von Unternehmen" in der Reihe Tipps und Taktik.

Dabei werden die Fragestellungen jeweils sowohl aus Sicht des Arbeitgebers wie auch des Betriebsrats betrachtet.

Übersichtlich und anschaulich aufbereitet gibt der Leitfaden Tipps und Hilfestellungen u. a. zu den Themen:

• Kurzarbeit
• Homeoffice/Mobile Work
• Flexibilisierung der Arbeitszeit
• Entgeltfortzahlung
• Datenschutz
• Rechtliche Grundlagen für Videokonferenzen
• Betriebliche Ordnung
• Restrukturierung
• Zeitarbeit
• Maßnahmen des Gesundheitsschutzes
• Sonderbelastung systemrelevanter Berufe

Das Autorenteam setzt sich aus erfahrenen Rechtsanwälten und Sachverständigen zusammen, jeweils mit langjähriger Erfahrung in der Beratung von Arbeitgebern und Betriebsräten.

Die Materie des Arbeitsstrafrechts ist für Juristen aufgrund des Zusammenspiels von Strafrecht und Arbeitsrecht oft schwierig: Dem Strafrechtler fehlt es regelmäßig an den notwendigen Kenntnissen im Arbeitsrecht, der Arbeitsrechtler wiederum hat häufig nicht das vertiefte strafrechtliche Know-how, insbesondere im Hinblick auf strafprozessuale Besonderheiten.

Die Tatsache, dass die zahlreichen im Arbeitsstrafrecht relevanten Normen in vielen verschiedenen Gesetzen und Verordnungen „versteckt" sind, erschwert das Durchdringen der Systematik zusätzlich.

Die Stärken dieses Werks:

• Konzentration auf die wichtigsten arbeitsstrafrechtlichen Vorschriften
• Abdruck aller wichtigen Normtexte
• Konkrete Hilfen für die Fallbearbeitung
• Außerstrafrechtliche Konsequenzen
• Corporate Compliance
• Aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung

Neu in der grundlegend überarbeiteten 3. Auflage:

• Komplette Neubearbeitung des strafbewehrten Arbeitnehmerdatenschutzes
• Alle wesentlichen Änderungen durch das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
• Berücksichtigung des umfassend reformierten Arbeitnehmerentsendegesetzes
• Alle relevanten Neuerungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
• Berücksichtigung des Entwurfs eines Verbandssanktionengesetzes (VerSanG-E)
• Alle Änderungen der Rechtsprechung zu § 266a StGB, insbesondere zur Verjährung.

Zunächst werden Klauseln vorgestellt, die jeder Standardarbeitsvertrag enthält, sodann besondere Klauseln, die nur in Einzelfällen erforderlich sind, wie z.B. Zielvereinbarungen oder Wettbewerbsverbote. Es folgen der befristete Vertrag, ein Vertrag für freie Mitarbeiter sowie ein Geschäftsführervertrag, jeweils mit ihren einzelnen Klauseln. Der Standardarbeitsvertrag steht auch in englischer Sprache zur Verfügung.

Die komplexe Rechtsprechung wird kompakt und übersichtlich, bezogen auf die jeweiligen Klauseln, dargestellt. In der Neuauflage ist die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet, und es werden weitere Klauseln kommentiert.

Die Einführung marktwirtschaftlicher Anreizstrukturen für medizinische und soziale Dienstleistungen verstärkt den Druck auf einen bedarfsgerechten Einsatz des Kostenfaktors Arbeitszeit – und damit auch auf eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeit. Auf der anderen Seite fordern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Gestaltung neuer Arbeitszeitmodelle jedoch einen bewussteren Umgang mit der Ressource Arbeitszeit.

Für Ihre erfolgreiche Arbeitszeitinnovation ist daher die Kenntnis der aktuellen Rechtsfragen, die sich aus der Novellierung der arbeitszeitgesetzlichen und tarif- bzw. kirchenrechtlichen Rahmenbedingung ergeben, unerlässlich. Die 2. Auflage dieses Werkes knüpft – Dank der besonderen Kompetenz der Autoren, die zahlreiche Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen als Arbeitszeitberater betreuen – unmittelbar an diesen Erfordernissen an und bietet Ihnen

• eine ausführliche Darstellung der Rechtslage nach dem aktuellen Arbeitszeitgesetz und dem Tarifrecht,
• zahlreiche Praxisbeispiele neuer Bereitschafts- und innovativer Arbeitszeitmodelle,
• Checklisten für die arbeitsschutzrechtliche Absicherung langer Bereitschaftsdienste und zur Belastungsanalyse,
• Mustertexte und Berechnungsbeispiele für die Umsetzung neuer Arbeitszeiten,
• die perfekte Kombination aus rechtlichen und betriebsorganisatorischen Aspekten,
• die wichtigsten tarifvertraglichen und kirchenrechtlichen Bestimmungen im Wortlaut.

Neu in der 2. Auflage: Einzelfragen der zulässigen Abweichung von Grundnormen des Arbeitszeitgesetzes werden noch ausführlicher dargestellt, grundsätzliche Fragen – z.B. zur Abgrenzung freiberuflicher Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung – werden ausgiebiger behandelt. Fragen der flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit, die zunehmend wichtiger werden, werden durch die Verzahnung von Arbeitszeitmodellen des Bereitschaftsdienstes mit solchen des Regeldienstes noch eingehender beleuchtet.

Die Regelungen der §§ 106 ff. BetrVG über den Wirtschaftsausschuss bilden gemeinsam mit den Beteiligungsrechten des (Gesamt-)Betriebsrats bei Betriebsänderungen und dem Unternehmensmitbestimmungsrecht den Kern der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmerseite in wirtschaftlichen Angelegenheiten.

Die Vielzahl der zusammenwirkenden Organe macht eine Betrachtung der besonderen Stellung und Bedeutung des Wirtschaftsausschusses erforderlich. Die Autoren – allesamt ausgewiesene Praktiker im Bereich des Arbeitsrechts – greifen dazu die wichtigsten Fragestellungen zu Beratungen im Wirtschaftsausschuss auf.

Erläutert werden insbesondere:

• Bedeutung des Wirtschaftsausschusses
• Stellung im Betriebsverfassungsrecht und Vorgaben des BetrVG
• Beratungsgegenstände, insbesondere Begriff der „wirtschaftlichen Angelegenheit"
• Fragerechte des Wirtschaftsausschusses
• Rechtzeitigkeit seiner Unterrichtung
• zu beachtende Formalien

Dabei lassen die Autoren nicht außer Acht, dass erfolgreiche Beratungen im Wirtschaftsausschuss nicht möglich sind, ohne einen fairen Blick auf die Rechtslage und einen Willen zu Ausgleich und Einigung.

Dieses Buch bietet insbesondere dem Rechtsanwender aus der Personalabteilung, aber auch dem Rechtsanwalt eine praxistaugliche Arbeitshilfe.

Einzelne praxisrelevante Probleme des Betriebsverfassungsrechts werden leicht verständlich und ganz bewusst aus Sicht des Arbeitgebers dargestellt, wie z.B. die Kosten des Betriebsrats, die Einigungsstelle, die Freistellung und Vergütung der Betriebsratsmitglieder, die Betriebsversammlungen sowie weitere betriebsverfassungsrechtliche Themen.

Jeder einzelne Themenkomplex enthält hilfreiche Praxishinweise, Muster oder Formulierungsbeispiele. Der hohe praktische Nutzen des Werks wird darüber hinaus durch den klar strukturierten Aufbau und die umfassendeAuswertung der komplexen Rechtsprechung unterstützt.

Das Handbuch bietet eine praxistaugliche und lösungsorientierte Gesamtdarstellung dieser Materie. Ein einheitlicher Lebenssachverhalt wird unter Beachtung aller einschlägigen, zum Teil divergierenden Rechtsfragen aufbereitet, d.h. die arbeits-, sozial­versicherungs-, steuer- und strafrechtlichen Aspekte und ihre Wechselwirkungen werden umfassend behandelt.

Das hilft Unternehmen und ihren Beratern, Beschäftigungsverhältnisse rechtskonform abzuwickeln. Die Haftungsrisiken für Unternehmen und ihre Organe einschließlich strafrechtlicher Folgen werden umfassend erläutert. Aufgezeigt werden Handlungsmöglichkeiten zur Haftungsprävention für Unternehmen, Organe und leitende Angestellte und geeignete Maßnahmen zur Errichtung einer Compliance-Struktur. Praktische Unterstützung bietet die Übersicht über die relevanten Entscheidungen der Gerichte im Anhang.

Das Arbeits- und das Sozialrecht in der Insolvenz hat sich in den letzten Jahren weiter fortentwickelt.

Im Arbeitsrecht sind z. B. die neueren Rechtsentwicklungen

• im Bereich des Betriebsübergangs nach § 613a BGB in seinem europarechtlichen Verständnis,
• der Betriebsänderungen nach §§ 111 ff. BetrVG bzw. nach §§ 122 ff. InsO,
• der Massenentlassungsanzeige und der Betriebsratskonsultation nach §§ 17, 18 KSchG sowie
• die Fortentwicklungen im Kündigungsrecht

zu nennen.

Im Sozialrecht werden u. a. berücksichtigt:

• die besonderen sozialrechtlichen Insolvenztatbestände,
• der Arbeitnehmerbegriff des Insolvenzgeldrechts,
• die Probleme der Vorfinanzierung des Arbeitsentgelts bzw. des Insolvenzgeldes,
• die Ausschlusstatbestände des Insolvenzgeldes sowie
• die neue Rechtsprechung zum weiter geltenden Insolvenztatbestand.

Klären Sie die wichtigsten Praxisfragen, beispielsweise: Welcher Kündigungsschutz besteht? Wie sind offene und laufende Vergütungsansprüche gesichert? Welche Rechtslage besteht bei einem Betriebsübergang in der Krise und in der Insolvenz? Welche Beteiligungsrechte hat der Betriebsrat?

Die Neuauflage erscheint in der Reihe „Das arbeitsrechtliche Mandat". Diese stellt in mehreren Bänden Einzelthemen des Arbeitsrechts praxisnah und mandatsorientiert dar. Ihr Vorteil: Die Darstellung konzentriert sich auf das Wesentliche – ohne theoretischen Überbau, ohne wissenschaftliche Diskussionen. Sie erhalten das, was Sie wirklich brauchen: die Kommentierung der aktuellen Rechtsprechung der Obergerichte.

Umstrukturierungen in der Wirtschaft sind oft unvermeidlich. Für Arbeitnehmer bedeuten sie aber immer Änderungen – und meistens nicht zum Guten, nutzen doch viele Unternehmen die Umstrukturierung, um ihren Mitarbeitern neue Verträge mit veränderten Konditionen vorzulegen, die für diese nachteilig sind. Mit diesem Praxishandbuch sind Sie auf alle Eventualitäten vorbereitet

Praxisbezug im Fokus

Die Autoren verzichten bewusst auf einen Aufbau anhand der involvierten Gesetze und Paragrafen. Im Vordergrund stehen der Praxisbezug und das mandantenorientierte Arbeiten. Deshalb besteht das Buch aus vier in sich abgeschlossenen Kapiteln:

• Betriebsbedingte Kündigung: Anforderungen an den Kündigungsgrund, Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers, Darlegungs- und Beweislast des Vorliegens des Kündigungsgrundes
• Massenentlassungen: Vorliegen und Voraussetzungen, Meldepflicht bei der Agentur für Arbeit, Konsultations- und Beratungsverfahren mit der Arbeitnehmervertretung
• Betriebsverfassungsrechtliche Auswirkungen: Welcher Betriebsrat ist zuständig? gilt ein Übergangs- oder Restmandat? welche Auswirkungen ergeben sich auf Kollektivvereinbarungen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen?
• Beteiligungsrechte des Betriebsrats: Welche Beteiligungsrechte hat der Betriebsrat bei welcher Betriebsänderung? welche Beteiligungsrechte bei personellen Einzelmaßnahmen?

Die Regelungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der §§ 305 ff. BGB haben für das Arbeitsrecht große Bedeutung, da es sich bei arbeitsrechtlichen Bestimmungen regelmäßig um vom Arbeitgeber gestellte AGB handelt.

Es gibt daher eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen zu AGB im Arbeitsrecht. Damit seine AGB zulässing sind, muss der Vertragsgestalter muss stets dem aktuellen Stand der Rechtsprechung und der Fachliteratur sein. Darüber hinaus gibt es neue Arbeitsformen (Arbeiten 4.0), die neuer rechtskonformer Regelungen bedürfen.

Das Buch orientiert sich inhaltlich an der aktuellen Rechtsprechung der LAGe und des BAG, strukturell am Aufbau eines Arbeitsvertrags. Es enthält Praxistipps und Mustertexte zu allen enthaltenen Klauseln.

Die Inhalte zusammengefasst:

• Praktische Hinweise zur Arbeitsvertragsgestaltung
• AGB-Kontrolle
• Arbeitsvertragsgestaltung unter Arbeiten 4.0
• Erläuterung typischer Vertragsklauseln (z. B. Dienstwagenüberlassung, Vergütungsregelungen, Freiwilligkeitsvorbehalt, Vertragsstrafen, Wettbewerbsverbot, Mediation, Urheberrechte etc.)

Die Anzahl der in Teilzeit oder geringfügig beschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland steigt seit Jahren kontinuierlich an. Zusätzlich wird die von arbeits-, steuer- und sozial­versicherungs­rechtlichen Verflechtungen geprägte Materie aufgrund neuer Gesetze wie dem Mindestlohngesetz immer komplexer.

Der Deutsche Anwaltverlag hat deshalb diesem wichtigen Themenbereich einen eigenen Band innerhalb seiner neuen Reihe „"Das arbeitsrechtliche Mandat"" gewidmet. Auf über 600 Seiten finden Sie hier alles, was Sie für diesen speziellen Bereich wissen müssen.

Sie finden unter anderem Informationen und Arbeitshilfen zu:

• Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit
• Mutterschutz/Elternzeit
• Altersteilzeit
• Anspruch auf Teilzeit und auf Verlängerung der Arbeitszeit:
• Teilzeitanspruch von Angestellten im Öffentlichen Dienst
• Sozial­versicherungs­recht: Kranken­versicherung, Pflegeversicherung, Renten­versicherung, Arbeitslosenversicherung, Unfall­versicherung,
• Steuerliche Behandlung der Teilzeitarbeit
• Geringfügige Beschäftigung: in und außerhalb privater Haushalte
• Pflegeteilzeit und Familienpflegezeit

Das Thema Vergütung wird praxisnah und mandantenorientiert dargestellt. Die Autoren orientieren sich dabei an der aktuellen Rechtsprechung der LAGe und des BAG. Sie liefern wertvolle Praxistipps, Muster und Beispiele. Innerhalb jeden Themas werden nicht nur die arbeitsrechtlichen, sondern auch die sozial­versicherungs- und steuerrechtlichen Aspekte beleuchtet.

Aus dem Inhalt:

• feste Vergütung (Mindestlohn, Überstunden, Entgeltfortzahlung, betriebliche Übung, Dienstreisen etc.)
• laufende variable Vergütung (Instrumente der Flexibilisierung; Formen variabler Vergütung, wie Tantieme, Provision; Sonderregelungen etc.)
• Sondervergütungen (Job-Ticket, KITA-Zuschuss, Umzugszuschuss, Fortbildungskosten, Essenszuschuss etc.)

Die Unternehmensmitbestimmung erschließt sich nur unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des kollektiven Arbeitsrechts in Deutschland. Immer wichtiger wird aber auch der Blick auf ihre europäische Dimension. Neue Formen europäischer Gesellschaften und grenzüberschreitende gesellschaftsrechtliche Sachverhalte wie Verschmelzungen werfen die Frage auf, ob und welche Formen der Unternehmensmitbestimmung in den entstehenden Unternehmen gelten sollen.

All dies greift das Handbuch auf und bietet eine komprimierte Darstellung der Unternehmensmitbestimmung auf Grundlage deutscher sowie europäischer Bestimmungen. Dabei werden die wesentlichen Fragestellungen sowie die Bezüge zum Arbeits- und Gesellschaftsrecht anhand von Schaubildern und Beispielen praxisnah erläutert. Das Buch enthält zudem zahlreiche weiterführende Nachweise.

Das Werk ist auf dem neuesten Stand: Aktuelle Entwicklungen (z.B. Frauenquote im Aufsichtsrat, „Say on Pay") sind ebenso eingearbeitet wie die bis November 2014 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur.

Im Anhang des Werkes sind die wichtigsten Normen der deutschen und europäischen Unternehmensmitbestimmung abgedruckt, die sich in den gebräuchlichen Textsammlungen nicht finden.

Klar und übersichtlich gegliedert werden zunächst die Grundlagen der Vertragsgestaltung einschließlich ihrer Grenzen sowie der sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte dargestellt. Das daran anschließende ABC der einzelnen Regelungsbereiche eines Arbeitsvertrags widmet sich im Detail der Kommentierung von Vertragstypen. Vertragsklauseln werden auf ihre Wirksamkeit und Zweckmäßigkeit untersucht. Die Vor- und Nachteile der einzelnen Klauseln werden umfassend erläutert. Geeignete und weniger geeignete oder unzulässige Klauseln sind klar gekennzeichnet. Die sozial­versicherungs­rechtlichen und steuerrechtlichen Probleme werden aufgegriffen und direkt an Ort und Stelle mit behandelt.

Enthalten sind komplette Vertragsmuster für verschiedene Branchen und Konstellationen, die die vorgeschlagenen Regelungen umsetzen. Die aktuellen Formulierungsvorschläge und ihre Varianten sind Ergebnis der grundlegenden Auswertung und Umsetzung der Gesetzes- und Rechtsprechungsentwicklung.

Ganz gleich, ob Sie auf der Arbeitgeber- oder auf der Arbeitnehmerseite tätig werden: Das Werk informiert Sie auf rund 300 Seiten sowohl über die prozessuale Seite als auch über das materielle Kündigungsrecht – auf den Punkt gebracht und dennoch umfassend. Sie erhalten einen Leitfaden, der Sie während des gesamten Kündigungsschutzprozesses begleitet und Ihnen zahlreiche Vorteile bietet:

• Schnelle Informationsbeschaffung durch die übersichtliche Darstellung vom Allgemeinen zum Speziellen, immer am prozessualen Recht orientiert.
• Komprimiertes Wissen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzeslage plus zwei neue Kapitel zum Güterichterverfahren und zur außergerichtlichen Mediation.
• Eine Vielzahl sofort nutzbarer Praxishilfen wie Fragebögen zur Mandatserfassung, Formulierungsbeispiele, Muster, Checklisten und Praxishinweise.

Ein Buch, das Ihnen als Allgemeinanwalt ebenso nützt wie als versiertem Fachanwalt, denn die Autoren sind ausschließlich arbeitsrechtlich tätig und haben ihre Erfahrung aus vielen hundert Fällen eingebracht – einschließlich vieler wertvoller Ratschläge.

Im Mittelpunkt stehen neben den dogmatischen Grundlagen vor allem die Fallgestaltungen aus der Praxis, die oft hoch komplex, aber vielfach gesetzlich nicht geregelt sind. In einem umfangreichen Katalog werden typische Tarifnormen von A wie Altersgrenzen bis Z wie Zuschlagsregelungen eingehend analysiert und auf ihre Wirksamkeit untersucht. Ein weiterer Abschnitt widmet sich flexiblen tarifvertraglichen Gestaltungsmodellen aus der Praxis. Hier werden

• Haus- und Sanierungstarifverträge,
• Bündnisse für Arbeit

und das Schicksal von Tarifverträgen bei

• Verbandsaustritt,
• Verbandswechsel,
• Betriebsübergang
• und anderen Unternehmensumstrukturierungen

umfassend dargestellt. Kapitel zu den prozessualen Besonderheiten und zum internationalen Tarifvertragsrecht schließen das Werk.

Die 2. Auflage befasst sich insbesondere mit den Veränderungen, die das Tarifrecht durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz und das Tarifeinheitsgesetz erfahren hat. Die wichtige, auch europäische Rechtsprechung wird in ihren Auswirkungen eingearbeitet. Weitere Muster zu Tarifklauseln und -verträgen erhöhen den Praxisnutzen des Werks.

Die Autorin beschäftigt sich ausführlich mit dem betriebsverfassungsrechtlichen Vergütungssystem für Betriebsräte und der konkreten Berechnung ihres Entgeltes. Neben der genauen Anwendung und dem Verhältnis der einzelnen Bemessungsvorschriften werden zahlreiche Sachverhalte untersucht, die bei der Betriebsratsvergütung relevant werden können. Nicht zuletzt werden die Risiken beleuchtet, die bei Zahlung überhöhter Betriebsratsentgelte bestehen.

Bei der Betrachtung der gesetzlichen Vorschriften wird insbesondere die Entwicklung der Stellung und Aufgaben der Betriebsräte in den letzten Jahr(zehnt)en berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwieweit die Regelungen noch mit der betrieblichen Realität in Einklang stehen. Bestehende gesetzliche Schwächen werden aufgezeigt und entsprechende Reformvorschläge unterbreitet.

Die Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes im Arbeitsrecht machen eine spezielle Darstellung notwendig, zumal bei den Beteiligten häufig eine erhebliche Rechtsunsicherheit festzustellen ist.

In diesem Handbuch werden zunächst die allgemeinen Grundlagen von Arrest, einstweiliger Verfügung, Rechtsmitteln, Vollstreckung und Schadensersatz im Arbeitsrecht vorgestellt. Es folgt ein nach typischen arbeitsrechtlichen Lebenssachverhalten gegliederter besonderer Teil, in dem die Voraussetzungen für Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund im Einzelnen dargelegt werden. Ausführlich behandelt wird der einstweilige Rechtsschutz im Individualarbeitsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Personal­vertretungs­recht und Arbeitskampf.

Durch seine langjährige Tätigkeit als Arbeitsrichter verfügt der Autor über umfassende Erfahrung im Umgang mit Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz und kennt alle Fallstricke.

Die Verfasser stellen die Einbettung der Entgeltumwandlung in das arbeits-, steuer-, insolvenz und sozial­versicherungs­rechtliche Umfeld dar unter Berücksichtigung der verschiedenen Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung. Sie helfen bei der Aufgabe, mit dem vorhandenen Regelungsinstrumentarium Lösungen zu erarbeiten, die ein äquivalentes und damit faires Verhältnis von Gehaltsherabsetzung und Versorgungsleistung zur Folge haben.

Angereichert mit zahlreichen Beispielen, Schaubildern und Vergleichstabellen zur Vorteilhaftigkeit der verschiedenen Versorgungswege.
Das Buch ist rundum auf dem neuesten Stand. Zielsetzung, Schwerpunkte und eingearbeitete Neuerungen lassen sich für die aktuelle Auflage in etwa so zusammenfassen:

• Optimierung der Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
• Detaillierte Übersichten zum Vorteilhaftigkeitsvergleich der verschiedenen Versorgungswege
• Individual- und Kollektivrechtliche Grundlagen und Besonderheiten
• Vorgehensweise und praktische Vorteile beim Opt-out-Modell
• Rechtsprechung des EuGH und BAG zum Verschaffungsanspruch und subsidiärer Haftung des Arbeitgebers
• Konsequenzen der Rechtsprechung des EuGH zum Vergaberecht und zur Konzentration der Entgeltumwandlung auf bestimmte Träger, insbesondere im öffentlichen Dienst

Es bietet lösungsorientierte Ansätze zur Personalplanung mit ausländischen Fachkräften in deutschen Betrieben bis hin zu einer Checkliste für deren erfolgreiche Integration. Es enthält die relevanten Gesetzestexte auf aktuellem Stand sowie ein Glossar und kann daher auch von fachfremden Lesern optimal genutzt werden.

• Handbuch für die Unternehmenspraxis
• Komplexe Rechtsmaterie einfach erklärt
• Übersichtliche Darstellung einwanderungsrechtlicher Verfahren|

In der betrieblichen Praxis wächst die Anzahl von Fragen ausländischer Firmen, Firmeninhaber, Personal-, Steuer- und Rechtsleiter, Investoren und ausländischer Arbeitnehmer, wer im deutschen Arbeitsrecht die beteiligten Parteien sind (Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter, Arbeitgeber, Betriebsrat, Gewerkschaften, Schwerbehindertenvertretung, Arbeitgeberverbände etc.), sowie danach, wie in Deutschland ein Arbeitsverhältnis mit Deutschen oder Ausländern unter Anwendung deutschen Rechts begründet, geführt und beendet werden kann.

Dabei stellen sich Fragen im Bereich des Entsende-, Aufenthalts- und Visarechts wie auch nach allen einschlägigen arbeitsrechtlichen Normen, insb. AGB, AGG, BetrVG, Tarifrecht, BUrlG, TzBfG, AÜG, BDSG, KSchG, EntgeltfortzahlungsG, GewO und MutterschutzG.

Flankiert werden diese Fragen zu solchen der Einkommenssteuer, internationales Steuerrecht (Betriebsstättenbegründung) und Sozial­versicherungs­recht. Vor diesem Hintergrund soll das Werk dem ausländischen Anwender die am häufigsten gestellten Fragen beantworten.

Das ideale Nachschlagewerk zum Thema Personalwesen, Arbeitsrecht, Lohn und Gehalt

Neben detaillierten rechtlichen Erläuterungen bieten die Autoren immer auch ganz konkrete Praxis- und Handlungshilfen an für alle wichtigen Problme, die sich in Sachen „Betrieb und Personal" tagtäglich stellen. Eine große Hilfe für die Praxis.

Die inhaltlichen Schwerpunkte

• ABC zu Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozial­versicherungs­recht mit über 180 Schlagwörtern von A wie Abmahnung bis Z wie Zeugnis
• Arbeitshilfen für die tägliche Praxis wie: Musterarbeitsverträge (etwa für geringfügige Beschäftigte, saisonale Teilzeitarbeit, für ausländische Arbeitnehmer oder Befristungen), Checklisten (etwa zur Stellenausschreibung und Bewerberauswahl), Formulare (etwa Reise- und Urlaubsanträge), Merkblätter und Musterbriefe
• Einstellung von Arbeitnehmern und Abschluss von Arbeitsverträgen, Lohn und Gehalt, Lohnsteuerrecht, Sozial­versicherungsbeiträge, Betriebsverfassungsrecht, Arbeitszeitrecht, Kündigungsrecht, Typische fehler im Arbeitsverhältnis, Arbeitsgerichtsprozesse, Arbeitsschutz, Datenschutz u.v.m.

Das ist neu

• Minijob und Gleitzonenreform 2013
• Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2013
• Abmahnung im Arbeitsrecht
• Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld
• Betriebliche Altersversorgung

Der Aufhebungsvertrag spielt in der arbeitsrechtlichen Praxis unverändert eine wichtige Rolle. Seine rechtssichere Gestaltung erfordert Kenntnisse nicht nur des Arbeitsrechts, sondern auch des Sozial­versicherungs- und Steuerrechts. Verständlich und fundiert erläutert das Handbuch alle Aspekte, auf die in der Verhandlungssituation zur Vermeidung von Stolperfallen zu achten ist, insbesondere in Bezug auf aktuelle Entwicklungen wie etwa die AGB-Kontrolle einzelner Vertragsklauseln und den Einfluss des AGG.

Ausgehend von den maßgeblichen Grundlagen des Kündigungsrechts stellen die Autoren weiterhin die Besonderheiten bei Betriebsänderung und Insolvenz und bei der einvernehmlichen Beendigung von Dienstverhältnissen mit Vorstandsmitgliedern und GmbH-Geschäftsführern dar, wobei die neuen Anforderungen – Stichwort „Mannesmann" und „Corporate Governance" – eingehend berücksichtigt werden. Bei den sozial­versicherungs­rechtlichen Folgen sind die zahlreichen Gesetzesänderungen im SGB III und SGB VI eingearbeitet Fallstricke, u.a. beim Thema Freistellung, finden hier ebenso Beachtung wie Gestaltungshinweise zur Altersteilzeit. Die wesentlichen steuerrechtlichen Grundlagen runden das Werk ab und zeigen auf, welche Möglichkeiten der Optimierung aktuell bestehen.

Sstematische Darstellung des gesamten Verfahrensrechts mit einstweiligem Rechtsschutz und Zwangsvollstreckungsrecht: Die 6. Auflage 2020 ist wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung gebracht:

• Urteils– und Beschlussverfahren einschließlich Streitwertberechnung
• Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
• Vorlage an den Europäischen Gerichtshof
• einstweiliger Rechtsschutz, Zwangsvollstreckung

Das Handbuch ist für die Praxis konzipiert, insbesondere für Prozessvertreter (Anwälte und Vertreter der Verbände), Personalverantwortliche, Betriebs- und Personalräte, Berufsrichter der Arbeitsgerichtsbarkeit. Zusammenhänge und Gemeinsamkeiten des arbeitsgerichtlichen Verfahrensrechts und des Zivilprozessrechts sind verständlich dargestellt. Die Lösung von Streitfragen orientiert sich in erster Linie an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Die arbeitsrechtliche Literatur ist berücksichtigt. Formulierungshilfen erleichtern sachgerechte Anträge in allen Verfahren und Instanzen. Durch seine Systematik eignet sich das Buch besonders gut zur Einarbeitung in das arbeitsgerichtliche Verfahrensrecht.

In der Neuauflage ist die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts, umfassend eingearbeitet. Alle Gesetzesänderungen seit der letzten Bearbeitung sind berücksichtigt (Stand: 01.01.2020), insbesondere zur

• Weiterentwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs
• Einführung der elektronischen Akte
• Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren
• Neufassung der Revisionsbeschwerde nach § 77 ArbGG
• Neufassung der Verfahrensregelung bei Streit über eine Allgemeinverbindlichkeit nach § 98 Abs. 6 ArbGG

Das internationale Arbeitsrecht spielt für jedes international tätige deutsche Unternehmen eine wichtige Rolle. Eine grundlegende Kenntnis der Unterschiede beim Umgang mit Personalthemen an ausländischen Standorten und bei Mitarbeitereinsätzen im Ausland ist essentiell, um unvorhergesehene Kostenrisiken zu vermeiden.

Das Werk zeigt praxisorientiert die rechtlichen und steuerlichen Aspekte, die über Erfolg und Misserfolg des internationalen Personalmanagements entscheiden. Zugleich bietet das Handbuch einen Überblick über die rechtlichen Vorgaben beim Arbeitnehmereinsatz auf den Weltmärkten Asiens, Lateinamerikas, Europas, im Nahen Osten, in Russland oder in den USA.

Dieses Handbuch beinhaltet für den Praktiker, sei es der Arbeitgeber, der konsultierte Rechtsanwalt oder die Personalabteilung eines Unternehmens praktische Tipps und Hinweise, wie im konkreten Fall zu verfahren ist. Es geht in diesem Werk sowohl um ganz grundsätzliche Fragen rund ums Thema Kündigungen, um die verschiedenen Kündigungsarten als auch um die Anwendbarkeit spezialgesetzlicher Normen, die die individuellen Fallkonstellationen des Arbeitslebens widerspiegeln.

Prozessuale Fragen werden ebenso geklärt wie solche, die sich unter sozial­versicherungs- oder steuerrechtlichen Aspekten ergeben. Die neueste Rechtsprechung als auch Gesetzgebung sind selbstverständlich berücksichtigt, so wie z.B. die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu den Kündigungsfristen jüngerer Arbeitnehmer.

Zahlreiche Beispiele und Praxistipps erleichtern die Arbeit und geben praktische Hilfe bei der Anwendung des Rechts zum komplexen Thema Kündigung.

Um Ihre Mandanten rechtssicher beraten zu können, sind Sie auf aktuelle und umfassende Informationen angewiesen. Hierfür ist das „Handbuch Kündigungsrecht" Ihr ideales Hilfsmittel. Denn mit dem Handbuch in der umfassend aktualisierten 5. Auflage und den enthaltenen zahlreichen Praxistipps, Formulierungsbeispielen, Mustern und Checklisten auf dem Schreibtisch haben Sie den nötigen Vorsprung bei der Beratung und Vertretung Ihrer Mandanten und das ideale Werkzeug für Ihre tägliche Arbeit.

Die Neuauflage berücksichtigt Änderungen der Gesetzgebung sowie zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen u.a. zu folgenden Themen:

• Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarungen
• Kündigung während des Mutterschutzes und Elternzeit
• Änderungskündigung
• Personen- und verhaltensbedingte Kündigung
• Massenentlassung
• Abfindungen

Mit zunehmender internationaler Geschäftstätigkeit entwickelt sich die Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland immer stärker zu einem festen Bestandteil der Personalarbeit. Parallel dazu wird auch die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer für international agierende Unternehmen immer wichtiger.

Um länderübergreifend erfolgreich und effizient zu arbeiten, ist es notwendig, in den Geschäftsführungsebenen und Personalabteilungen ein Grundverständnis für die Fragestellungen zu erhalten, die sich durch die Entsendungen ergeben.

Gerade die ineinandergreifenden Rechtsgebiete des Steuer-, Sozial­versicherungs-, Arbeits-, Arbeitsgenehmigungs- und Ausländerrechts machen den internationalen Mitarbeitereinsatz zu einer Herausforderung. Erschwerend kommen noch die in jedem Land unterschiedlichen Voraussetzungen und Begebenheiten hinzu.

Zahlreiche Beispiele, Checklisten, Prüfungsschemata etc. erleichtern dem Anwender den Umgang mit dieser von vielen Wechselwirkungen abhängigen Materie.

Erläutert werden u.a.:

• die kündigungsrelevanten Gesichtspunkte wegen Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit, etwa bei vorgetäuschter Krankheit,
• die Neuregelungen zu arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen, das Seearbeitsgesetz, das RV-Leistungsverbesserungsgesetz und das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf,
• die Bedeutung und der Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen sowie Fragen der Darlegungs- und Beweislast,
• Entlassungen wegen Nikotin- und Internetabhängigkeit, Glücksspiel-, Alkohol-, Drogen-, Arbeits- und Kaufsucht, Essstörungen sowie Aids,
• die Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes auf der Grundlage der EU-DS-GVO sowie die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz.

und vieles weitere mehr.

Die inhaltlichen Schwerpunkte:

• Systematische Erläuterung zur Lohnpfändung mit praxisgerechten Hinweisen z. B. zu den Rechtsgrundlagen zum Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zur Errechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens
• Hohe Praxisrelevanz durch zahlreiche Beispiele, Übersichten, Schaubilder und Muster
• Tabellen zu den pfändbaren Beträgen (Monat, Woche, Tag)
• Pfändungsschutz bei Kontenpfändung

Das ist neu:

• Aktuelle Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2021
• Gesetz zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos uind zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes (Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz – PKoFoG)
• Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

In diesem Werk werden nicht nur rechtliche Fragen beantwortet, der Leser erfährt vielmehr auch, wie betriebsverfassungsrechtliche Streitfragen im Anwendungsbereich des § 87 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 5 BetrVG nachhaltig und für alle Beteiligten zufriedenstellend geregelt werden können.

Vier hauptberufliche Einigungsstellenvorsitzende, ein Spezialist für Personallogistik und Arbeitszeitberatung sowie über 40 führende arbeitsrechtliche Vertreter von Arbeitgebern und Betriebsräten schildern ihre langjährigen Beratungserfahrungen. Sie legen konkrete Regelungsvorschläge vor und geben praktisch verwertbare Hilfestellungen.

Die Besonderheit des Buchs liegt in der paritätischen Bearbeitung sämtlicher Themen. Anwaltliche Berater sowohl der Arbeitgeber- als auch der Betriebsratsseite kommen zu Wort.

Dabei erschöpft sich das Werk nicht in der Feststellung, ob ein Mitbestimmungsrecht beim Gesundheitsschutz besteht. Der Leser erfährt vielmehr anhand gängiger Regelungen, wie weit das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats reicht und welche Regelungen in Betriebsvereinbarungen davon abgedeckt sind.

Zwei hauptberufliche Einigungsstellenvorsitzende, eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und 16 führende arbeitsrechtliche Vertreter von Arbeitgebern und Betriebsräten schildern ihre langjährigen Beratungserfahrungen. Sie zeigen anhand praktischer Hilfestellungen und zahlreicher Musterregelungen, wie betriebsverfassungsrechtliche Konflikte im Anwendungsbereich des § 87 Abs. 7 BetrVG nachhaltig und für alle Beteiligten zufriedenstellend gelöst werden können.

Die Besonderheit des Buchs liegt in der quasi paritätischen Bearbeitung sämtlicher Themen; anwaltliche Berater sowohl der Arbeitgeber- als auch der Betriebsratsseite kommen zu Wort.

Ausgehend von der betrieblichen Praxis demonstriert das Werk anhand gängiger Musterregelungen, wie betriebsverfassungsrechtliche Konflikte im Anwendungsbereich des § 87 Abs. 10 und 11 BetrVG nachhaltig und für alle Beteiligten zufriedenstellend gelöst werden können.

Immer unter dem Blickwinkel, in welcher Weise und in welchem Umfang die Fragen der Mitbestimmung des Betriebsrats zugänglich sind, geht geht es u. a. um

• Vergütungsgrundsätze und Vergütungsmethoden
• das Verhältnis zwischen variabler Vergütung und Festvergütung
• die Einrichtung von Vergütungsgruppen und Bandbreitenregelungen
• Zulagen, Beurteilungsgrundsätze und Zielvereinbarungen
• Aktienoptionspläne, Sachbezüge und die Nutzung von Dienstwagen
• die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen

Erfahrene Rechtsanwälte und Sachverständige betrachten die Praxisthemen beim den Verhandlungen zum Abschluss von Interessenausgleich und Sozialplan, paritätisch aus Sicht des Arbeitgebers wie auch des Betriebsrats.

Aus dem Inhalt:

• Interessenausgleich
• Sozialplan
• Namensliste
• Tarifsozialplan
• Freiwilligenprogramme
• Matrixstruktur
• Nachteilsausgleich
• Dotierungsrahmen
• Turboklausel
• Förderung freiwilliger Austritte
• Qualifizierungsmaßnahmen
• Sonderreglungen in der Insolvenz

In nunmehr 8. Auflage vermittelt dieses Buch in einzigartiger Kombination das dafür erforderliche psychologische und arbeitsrechtliche Fachwissen. Das Werk informiert kompetent und detailliert über richtige Bewerberansprache und erfolgreiche Bewerberauswahl.

Ausführlich dargestellt werden Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Einstellungsgesprächs – dem nach wie vor wichtigsten Instrument der Personalauswahl. Zugleich werden die gesetzlichen Grenzen für Erhebung und Beschaffung personenbezogener Daten aufgezeigt – beim Bewerber selbst, bei Dritten oder durch Internet-Recherche. Werden diese Grenzen verletzt, drohen nicht kalkulierbare Schadensersatzforderungen („AGG-Hopping“). Zentrale Themen sind u. a.

• Personalmarketing und Personalrekrutierung
• Verfahren zur Personalauswahl
• Das Einstellungsgespräch
• Fragerecht und Offenbarungspflicht
• Probezeit/Befristungsmöglichkeiten
• Rechte des Betriebsrats

Bei allen Mandaten rund um das Arbeitsrecht konsultieren Sie am besten immer als erstes „Praxis des Arbeitsrechts". Warum? Dafür gibt es viele Gründe:

• Weil es seit 20 Jahren das Standardwerk des Arbeits- und Dienstvertragsrechts ist.
• Weil es die Rechte der Vorstände, Geschäftsführer, freien Mitarbeiter und Handelsvertreter berücksichtigt.
• Weil es nicht nur alle Facetten des Arbeitsrechts behandelt, sondern zudem das Steuer- und Sozial­versicherungs­recht einbezieht.
• Weil es benutzerfreundliche, alphabetische Strukturen enthält, z. B. Streitwertlexikon A-Z, Rechte und Pflichten der Vertragsparteien A-Z, Berufsgruppenlexikon A-Z.
• Weil es Hand- und Formularbuch in einem ist und über 300 Muster und zahlreichen Formulierungsbeispiele, Checklisten und Praxistipps enthält, die Ihnen sofort weiterhelfen.
• Weil es die neuste Rechtsprechung (Entscheidung des BVerfG aus Juni 2018 zur Kettenbefristung) und Gesetzeslage (etwa Streitwertkatalog Stand Februar 2018) berücksichtigt
• Weil die 6. Auflage 2018 alle aktuellen Entwicklungen des modernen Arbeitsrechts auf höchstem Niveau umfassend und praxisgerecht behandelt, wie z. B. Arbeiten 4.0 mit seinen Ausprägungen, Social Media in der Arbeitswelt, das Thema Homeoffice, das Neuste zu Corporate Governance und vieles mehr.

• Roter Faden durch den Dschungel der Rechtsprechung
• Rechtssichere Gestaltung von Arbeitsverträgen und richtige Vorbereitung von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten
• Praxisnahe Tipps, Checklisten, Beispiele und Formulierungshilfen

Mit diesem Handbuch gestalten Sie Verträge im Kontext eines internationalen Arbeitsmarktes rechtssicher und lösen Probleme souverän. Das Thema Auslandsbeschäftigung und die wichtigsten Rechtsfragen in diesem Zusammenhang werden gebündelt und praxisnah dargestellt.

Es beinhaltet unter anderem:

Arbeitsrechtliche Aspekte von der Frage nach dem anwendbaren Recht, der internationalen Zuständigkeit über die Vertragsgestaltung bis hin zur Beendigung von Auslandseinsätzen und wichtigen Arbeitnehmerschutzrechten u. v. m.

• Sozial­versicherungs­rechtliche Folgen, Territorialitätsprinzip, Ausstrahlung und grundlegende Leistungsansprüche
• Steuerliche Folgen, Abgrenzung, Fallgruppen, Inbound und Outbound
• Spezielle Regelungen, z. B. für Entwicklungshelfer oder das Freiwillige Soziale/Ökologische Jahr u. a.
• Inlandstätigkeit ausländischer Arbeitnehmer, insbesondere arbeits- und sozial­versicherungs­rechtliche Fragen

Mit zahlreichen Checklisten und Praxishinweisen – für alle, die in Unternehmen, Verwaltung oder rechtsberatenden Berufen mit Auslandseinsätzen betraut sind.

Damit die Entsendung der Fach- und Führungskräfte eines Unternehmens für den Arbeitgeber reibungslos und effizient verläuft und nicht an organisatorischen Stolpersteinen scheitert, vermittelt dieses Werk umfassende arbeits-, steuer- und sozial­versicherungs­rechtliche Kenntnisse für Unternehmer:

• Welche Grundsätze und Regelungen gelten für eine Entsendung?
• Wie setzt sich eine Vergütung zusammen?
• Welche Paragraphen muss ein Arbeitsvertrag beeinhalten?
• Welche Arbeitsbedingungen gelten bei der Tätigkeit im Ausland?
• Welche Vorschriften müssen Sie bei einer Kündigung im Ausland beachten?
• Wie müssen Sie Auslandszulagen steuerlich handhaben?
• In welchen Fällen müssen Sie das Doppelbesteuerungsabkommen anwenden?
• Was sind die Besonderheiten bei der Einkommensteuerveranlagung?
• Welche Steuerpotenziale können Sie nutzen?
• Welche aufenthaltsrechtlichen Themen sind zu beachten?
• Was sollte die Entsenderichtlinie beinhalten?

Das Handbuch soll den Praktikern in der Unternehmens- und Personalführung die wesentlichen Kenntnisse und Handlungsmöglichkeiten bezüglich der besonderen Problemstellungen des Auslandseinsatzes von Mitarbeitern vermitteln. Der Fokus des Werks liegt auf der Beantwortung jener Fragestellungen, die sich bei der täglichen Personalarbeit im Zusammenhang mit den besonderen Entsendekonstellationen stellen. Es erfasst in anwendungsorientierter Darstellung die wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen und Problemstellungen des Auslandseinsatzes von Mitarbeitern und behandelt darüber hinaus die jeweiligen lohnsteuer- und sozial­versicherungs­rechtlichen Aspekte der einzelnen Entsendeverhältnisse, ebenso wie das Thema Vergütungs- und Entsendegestaltung.

Dieses Nachschlagewerk zu den atypischen Beschäftigungsverhältnissen

• erfasst die wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen und Problemstellungen,
• vermittelt die wesentlichen Kenntnisse und Handlungsmöglichkeiten,
• behandelt die lohnsteuer- und sozial­versicherungs­rechtlichen Aspekte,
• beinhaltet Praxishinweise zu den besonderen „Fallstricken“.

Das Praxishandbuch „Flexible Einsatzformen von Arbeitnehmern“ richtet sich primär an den Praktiker in der Unternehmens- und Personalführung. Es bietet Know-How-Transfer im wohlverstandenen Sinne und soll als Arbeitshilfe und Informationsquelle erster Wahl bei der praktischen Arbeit dienen: fachlich fundiert, aber ohne wissenschaftlichen Ballast.

Der richtige Umgang mit den arbeitsrechtlichen wie auch lohnsteuer- und sozial­versicherungs­rechtlichen Besonderheiten der Vielzahl von Sonder-Anstellungsverhältnissen stellt die Praktiker in der Unternehmens- und Personalführung vor immer schwieriger werdende Aufgaben. So sind bei der Vorbereitung und Anbahnung, der Vertragsgestaltung, der Durchführung des Anstellungsverhältnisses sowie auch bei dessen Beendigung eine ganze Reihe – zumeist unbekannter – rechtlicher wie auch tatsächlicher Aspekte zu beachten.

Kaum ein arbeitsrechtlicher Tatbestand hängt so sehr von den Umständen des Einzelfalls und damit der richterlichen Würdigung ab wie die Kündigung wegen eines „gefühlten“ Verstoßes des Arbeitnehmers gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. Trotzdem existieren belastbare Voraussetzungen für eine verhaltensbedingte Kündigung ebenso wie „typische“ Fallkonstellationen.

Mit dem Werk wird die umfangreiche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu den typischen materiellen und prozessualen Fallgestaltungen zusammengefasst und praxisgerecht dargestellt. Um die Möglichkeiten und Grenzen einer verhaltensbedingten Kündigung aufzuzeigen, werden u.a. typische Sachverhalte einer außerordentlichen und ordentlichen Kündigung von A-Z mit entsprechenden Fundstellen aus Rechtsprechung und Lehre systematisch vorgestellt.

Prof. Dr. Nicolai Besgen gibt zahlreiche Praxishinweise und -tipps, liefert Beispiele und hilfreiche Formulierungsvorschläge.

Sie erhalten konkrete Antworten auf Ihre Fragen:

• Welche Besonderheiten sind beim Bewerbungs- und Einstellungsverfahren (schwer-)behinderter Arbeitnehmer zu beachten?
• Welche Rechte und Pflichten treffen den Arbeitgeber sowie den behinderten Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsverhältnis?
• Welche Auswirkungen hat die fehlende Zustimmung des Integrationsamtes auf die Kündigung?
• Welche Ziele verfolgt das Präventionsverfahren?
• Was ist unter dem Betrieblichen Eingliederungsmanagement – BEM – zu verstehen?
• Welche Aufgaben und Rechte hat die Schwerbehindertenvertretung?

Wichtiges Zusatzmaterial finden Sie im Anhang: Musterbetriebsvereinbarungen, Musteranträge, Adressübersichten sowie eine Synopse aller einschlägigen Vorschriften des SGB IX alte/neue Fassung.

Es behandelt sowohl die Lösung individualvertraglicher als auch betriebsverfassungsrechtlicher Konflikte, u. a.

• das richterliche Güteverfahren
• der Gütetermin
• die Einigungsstelle
• die Tarifschlichtung
• Mediation und Moderation.

Den Schwerpunkt setzt das Buch auf Praxisberichte, die mit der langjährigen Erfahrung der Autoren zahlreiche wertvolle Ratschläge für die Vorbereitung und das Durchführen der Konfliktlösung geben. Die rechtlichen Grundlagen werden dargestellt, jedoch ohne dies mit theoretischen Ausführungen zu verbinden. Ergänzt werden die Ausführungen um den Beitrag eines Psychologen, der die emotionale Seite des Konflikts beleuchtet.

Grundlage ist das Konzept der „"Total Compensation"", nach dem die Leistung des Mitarbeiters durch eine Gesamtvergütung mit zahlreichen Einzelbausteinen honoriert wird.

Nach einleitenden Beiträgen zur Entgeltgestaltung aus Sicht der Personalwirtschaft und der Motivationsforschung werden Grundfragen der tariflichen und gesetzlichen Vergütung geklärt sowie die Vergütungsprobleme von AT-Angestellten, GmbH-Geschäftsführern und Vorständen diskutiert, um dann die verschiedenen Komponenten der Gesamtvergütung zu beleuchten.

Boni, Prämien und Provisionen werden ebenso angesprochen wie Aktienoptionen, Dienstwagen und Incentivemaßnahmen wie kostenintensive Fortbildungen, die vom Arbeitgeber bezahlt werden. Ebenfalls berücksichtigt sind die Themen Gleichbehandlung und Mitbestimmung sowie Fragen zur Lohnsteuer und zur Beitragspflicht der diversen Entgeltkomponenten.

Die Neuauflage enthält zusätzliche Kapitel zu besonders aktuellen und praxisrelevanten Themen:

• Entgelttransparenzgesetz
• Schutz personenbezogener Entgeltdaten nach DSGVO und neuem BDSG
• Eingruppierung und Eingruppierungsstreit
• Vergütungsordnungen beim Betriebsübergang
• Provisionen

Arbeitnehmer werden nicht mehr nur als Kostenfaktor betrachtet, der möglichst minimiert werden sollte, vielmehr wird ihnen ein Anteil an der Wertschöpfung beigemessen. Ihr Beitrag zum Unternehmenserfolg in Form ihrer Arbeitsleistung soll entsprechend honoriert werden.

Diese Erkenntnisse führten zur Idee der variablen Vergütungssysteme. Diesen ist immanent, dass sie gleichzeitig eine Anreizwirkung und eine Belohnungsfunktion innehaben. Zum einen werden Mitarbeiter zu höheren Leistungen motiviert und für diese mit einem leistungs- bzw. erfolgsabhängigen Vergütungsbestandteil entlohnt. Zum anderen wird dabei eine Übereinstimmung der Handlungen der Arbeitnehmer mit den Unternehmenszielen angestrebt.

Arbeitgeber müssen bei der Ausgestaltung variabler Vergütungssysteme sehr genau auf die Formulierung achten. Die Rechtsprechung des BAG fordert, dass diese Systeme klar und transparent ausgestaltet sind. Unklarheiten gehen im Zweifel zulasten des Unternehmens.

In dem vorliegenden Werk werden praxisnah und fundiert die einschlägigen Rechtsfragen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen und der AGB-Kontrolle dargestellt. Die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstes werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Mit der Neuauflage wird das Thema auf den neuesten Stand gebracht:

• In neuen Kapiteln werden die Möglichkeiten und Grenzen des einseitigen Weisungsrechts des Arbeitgebers und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten beim Betriebsübergang geschildert.
• Neu und umfassend wird die Befristung von Arbeitsverträgen als eine wesentliche Vertragsgestaltungsvariante vorgestellt.

In einem eigenen Kapitel werden alle praxisrelevanten Klauseln alphabetisch von „Abgeltungsklauseln" bis „Zugangsfiktion" eingehend erläutert. Unter anderem geht es um:

• Ausschlussfristen,
• Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge,
• Freiwilligkeitsvorbehalte,
• Schriftformklauseln,
• Überstundenpauschalierungen,
• Versetzungsklauseln,
• Vertragsstrafen,
• Widerrufsvorbehalte.

Zahlreiche Beispiele, Muster und Fälle machen die Thematik transparent, leicht nachvollziehbar und erläutern umfassend die Vertragsgestaltungsmöglichkeiten im Arbeitsrecht.

Im Individualarbeitsrecht werden nicht nur verschiedene Vertragstypen von Altersteilzeit bis Vorstandsvertrag behandelt, das Buch erfügt außerdem über ein umfangreiches Klausel-ABC. Es enthält in alphabetischer Reihenfolge auf etwa 500 Seiten ca. 140 einzelne Arbeitsvertragsklauseln von A wie Abrufarbeit bis Z wie Zurückbehaltungsrecht.

Im kollektiven Arbeitsrecht behandeln die Autoren u. a. Betriebsvereinbarungen ebenso wie Informationsschreiben nach § 613a Abs. 5 BGB.

Der prozessrechtliche Teil enthält Klagen im Urteils- und Anträge im Beschlussverfahren sowie Muster zum einstweiligen Rechtsschutz.

Die rund 45 Autoren sind allesamt ausgewiesene und langjährige Experten des Arbeitsrechtes, und zwar als Fachanwälte für Arbeitsrecht, Richter, Personalleiter oder Hochschullehrer.

Alle Vertragsmuster können heruntergeladen werden.
Die Neuauflage wurde vollständig überarbeitet sowie erweitert und beinhaltet damit die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzeslage.

Als neue bzw. erweiterte Themen seien exemplarisch genannt: Datenschutz, Crowdworking, Scrum, Gesundheits-/Arbeitsschutz, GeheimnisschutzG, Brückenteilzeit, Urkundsklage für Organstreitigkeiten, Urlaub (CCOO-Entscheidung), Entgelttransparenzgesetz und vieles mehr.

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die umfangreiche Sammlung arbeitsrechtlicher Entscheidungen enthält eine Vielzahl von Urteilen, die nur bei juris veröffentlicht sind. Zahlreiche Entscheidungen und Entscheidungsnachweise zum Arbeitsrecht sind im Volltext (Tatbestand und Gründe) verfügbar.

Die Entscheidungen und Entscheidungsnachweise der Landesarbeitsgerichte sind, im Falle der Anhängigkeit beim BAG, mit einem Hinweis und dem Aktenzeichen des BAG versehen.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren des Bundesarbeitsgerichts und der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in …"
  "Diese Entscheidung zitiert …"
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen arbeitsrechtlichen Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Arbeitsrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
• "Diese Entscheidung wird zitiert in …"
• "Diese Entscheidung zitiert …"